Das eHealth-Gesetz und der eHBA: Wer zu spät kommt ...

Das in Vorbereitung befindliche eHealth-Gesetz zieht seit einigen Wochen viel Aufmerksamkeit auf sich. Allerdings wird ein gerade für bereits aktive Signaturkartennutzer wichtiges Thema dabei kaum angesprochen: Wie viel eHBA haben die Referenten im Bundesgesundheitsministerium eigentlich in ihrem Entwurf vorgesehen?


Tatsächlich findet der eHBA auf den ersten Blick im Referentenentwurf praktisch keine Erwähnung. Der Grund dafür ist allerdings kein Übergehen des eHBA sondern das genaue Gegenteil: Das eHealth-Gesetz setzt den eHBA schlichtweg bereits voraus.

Das Bundesministerium rechnet aber nicht nur fest mit der flächendeckenden Verfügbarkeit des eHBA, sondern sagt – indirekt – auch genau, wann und wofür. Denn wenn der Gesetzgeber erwartet, dass bis Ende 2017 die Einführung des elektronischen Arztbriefs bundesweit abgeschlossen(!) ist, geht er automatisch von einer flächendeckenden rechtssicheren Signatur (mit dem eHBA) in der Praxis aus.

Damit macht das eHealth-Gesetz den meisten Heilberuflern und ihren Berufsorganisationen eine sehr ambitionierte Vorgabe. Schließlich machen alle Erfahrungen der letzten 10 Jahre mit der Ausgabe elektronischer Heilberufsausweise deutlich, dass die Zeit sehr knapp bemessen ist, um auf Kammerseite ein wirklich funktionierendes, mitgliedergerechtes Ausgabesystem für den eHBA einzurichten und die neuen Ausweise dann noch bei über 170.000 Ärzten bzw. Zahnärzten in den Praxisalltag zu integrieren.

In diesem Sinne enthält das eHealth-Gesetzes in Sachen eHBA vor allem das Signal, den anrollenden Zug nicht zu verpassen. Die Route steht und bietet schon auf den ersten Streckenabschnitten über diverse Förderprojekte z. B. für den elektronischen Arztbrief (siehe auch das Ärztenetz-Starterpaket der KBV) exzellente Aussichten. Gut, dass alle schon aktiven Nutzer von Signaturkarten bereits im richtigen Zug sitzen!